Deutsch Polnisches Forum

Polen verschiebt den Euro und erhöht Defizit

Polen gerät nun doch in wirtschaftlich schwereres Fahrwasser. Obwohl das größte osteuropäische EU-Land als einer von nur drei der 27 EU-Staaten im ersten Quartal noch Wirtschaftswachstum verzeichnete, muss Warschau nun sein Haushaltsdefizit drastisch ausweiten und die für 2012 geplante Einführung des Euro wohl um zwei Jahre verschieben.

Finanzminister Jacek Rostowski hatte am Dienstag eine Ausweitung des polnischen Staatsdefizits für das laufende Haushaltsjahr um 48 Prozent auf nunmehr 27 Mrd. Zloty (umgerechnet 6,1 Mrd. Euro) bekannt gegeben und die Wachstumsprognose auf nur noch 0,2 statt ursprünglich 1,7 Prozent gesenkt. Inzwischen rechnen Politiker und Analysten mit noch schlimmeren Resultaten: Zbigniew Chlebowski, Fraktionschef der Bürgerplattform von Premier Donald Tusk im Sejm, sagte, er erwarte sogar ein weiteres Wegbrechen der Steuereinnahmen und ein Ansteigen des Haushaltsdefizits auf 50 Mrd. Zloty. Deshalb solle die Regierung für kommendes Jahr Erhöhungen der Einkommen-, Unternehmens- und Mehrwertsteuer prüfen. Die EU-Kommission hatte gerade schon auf Grundlage des jetzigen Haushaltsdefizits ein Verfahren gegen das Land eingeleitet.

Die drastisch steigende Verschuldung, die laut Finanzminister Rostowski Folge des nun deutlich sinkenden Binnenkonsums zu Steuerausfällen von 37 Mrd. Zloty sei, führt auch zur Verschiebung der ursprünglich für 2012 geplanten Euro-Einführung. Polen werde erst 2012 wieder ein Haushaltsdefizit von unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen und könne dann "erst 2014 oder 2015 die Gemeinschaftswährung Euro einführen", sagte die Zentralbankerin Halina Wasilewska-Trenkner in Warschau.

Die Analysten der deutschen DZ-Bank raten dem Land aber, bereits im ersten Halbjahr 2010 dem für die Euro-Einführung nötigen Wechselkursmechanismus WKM-2 beizutreten und die Gemeinschaftswährung dann 2013 einzuführen. Dies sei das beste für die Wirtschaft Polens und zur Stabilisierung der Landeswährung Zloty. Der Zloty hatte in der Finanzkrise mit einer Abwertung von 26 Prozent den tiefsten Fall aller osteuropäischen EU-Währungen verkraften müssen. Und dies obwohl Polen - im Gegensatz zum benachbarten Baltikum oder Ungarn - einen deutlich geringeren Rückgang der Wirtschaftsleistung verkraften musste. Warschaus Regierung hatte dafür Spekulationen von US-Banken gegen den Zloty verantwortlich gemacht.

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