Deutsch Polnisches Forum

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Er sei bereit, "für die Quadratwurzel zu sterben" - mit diesem Satz hat der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski die Gefechtslinie für den EU-Gipfel in dieser Woche abgesteckt. Die Quadratwurzel ist die Rechenformel, die Polen für Abstimmungsverfahren im Rat, dem Entscheidungsgremium der EU-Staaten, vorschlägt. Sie soll verhindern, dass Polen gegenüber großen EU-Staaten wie Deutschland an Einfluss verliert.

Eben diese Gefahr sieht Warschau durch den EU-Verfassungsentwurf gegeben. Er sieht für Abstimmungen im Rat das Prinzip der doppelten Mehrheit vor. Für jeden Beschluss bedürfte es danach der Zustimmung von mindestens 55 Prozent der derzeit 27 EU-Staaten, also 15. Zugleich müssten diese Länder mindestens 65 Prozent aller 490 Millionen EU-Bürger repräsentieren. Damit soll sichergestellt werden, dass bevölkerungsreiche Staaten im Sinne des demokratischen Mehrheitsprinzips bei Abstimmungen mehr Gewicht haben als die kleinen Länder.

Warschau schlägt stattdessen vor, die Anzahl der Stimmen eines jeden EU-Staats als Quadratwurzel aus dessen Bevölkerungszahl zu definieren. Polen mit seinen 38 Millionen Einwohnern erhielte dann sechs Stimmen im Rat, das doppelt so große Deutschland neun Stimmen. Allerdings sieht auch der polnische Vorschlag zusätzlich ein Bevölkerungsquorum vor, das wie im bisherigen System bei 62 Prozent der EU-Gesamtbevölkerung liegen soll.

Die polnische Regierung begründet ihren Vorstoß damit, dass sie nach dem im Verfassungsentwurf vorgesehenen Abstimmungssystem weniger Möglichkeiten hätte, einen von ihr nicht gewünschten Beschluss zu blockieren. Für eine solche Blockade müssen gemeinsam mit anderen unwilligen Ländern Sperrminoritäten organisiert werden. Nach Angaben Warschaus können gegenwärtig die zehn osteuropäischen Staaten, wenn sie sich zusammentun, jeden Gesetzesvorschlag aufhalten. Nach der im Verfassungsvertrag vorgesehenen doppelten Mehrheit wäre das hingegen nicht mehr möglich, weil in diesen zehn Staaten insgesamt nur 102 Millionen Menschen leben - das sind weniger als 36 Prozent der EU-Gesamtbevölkerung, des für eine Sperrminorität erforderlichen Anteils.

Dagegen käme Deutschland mit seinen 82,5 Millionen Einwohnern zusammen mit zwei weiteren großen Mitgliedstaaten, etwa Frankreich und Großbritannien, bereits auf eine Sperrminorität.