Deutsch Polnisches Forum

Zitat

Original von Diabel

-Die Neuverschuldung soll in 2011 auf 2,95% begrenzt werden

Glaube ich erst wenn ich es sehe, nicht das Gesetz, die Ausführung

Ich bin übrigens für -2% Neuverschuldung per Gesetz, kein Scherz.

Zitat

Original von Diabel

Banken, Energiekonzerne, Supermarktketten usw. müssen Steuern bezahlen

Suggestiv, zahlen bestimmt, nicht jedes Jahr und nicht die meisten %te, nicht jede Steuer aber an sich schon.

Über mehr lässt sich mit mir durchaus reden, so ist nicht, nur miti Bedingungen 1. und wichtigste: vom Gewinn, Gewinn = das was Besitzer nach hause mit nimmt, keine imaginären selbst definierten Zwischenzahlen irgendwo aus der Buchhaltung mit staatlichen Schlüssel raus gerechnet und vorschüssig auf Vorjahresbasis bezahlt und sonstiges krankes Zeug...

Zitat

Original von Diabel

-Extrem hohe Abfindungen von Managern staatlicher Konzerne werden hoch versteuert (bis 98%)

Statt erregte Öffentlichkeit zu blenden würde ich Arbeitsvertrag umschrieben, erstens weniger Gehalt, gibt genug Betriebswirte die man an Firmeninterna gewöhnen kann und Abfindung gibt es auch nicht, 3 Monate Kündigungsfrist wie für alle oder 0 wenn er was "böses" macht.
Markt der reguliert werden muss ? Wo ? Was glaubst Du wie günstig Betriebswirte sein können, gibt genug von.
Eher Vetternwirtschaft und sich von falschen Leuten blenden lassen bevor man sie einstellt.

Zitat

Original von Diabel
ausgewogenen Berichterstattung

Subjektiv, kann man interpretieren wie es passt, bei larifari Gesetzen bin ich vorsichtig, bloß nicht nach rufen, wird dann die Regierungspartei zu recht legen wie es passt. Nicht dass die CDU-Richter die meinen die ZDF-Mediathek die keiner der PC hat bestellt hat ein PC zum Fernsehempfänger machen... im Oberverwaltungsgerichten was anderes wären, ich meine aber nur.
Und spätestens Verfassungsgericht, na ob was gegen die sehr allgemein und interpretierbaren Grundgesetzartikel verstößt oder nicht, das hängt davon ab welchen Sozialkundelehrer er vor 50 Jahren hatte.

Zitat

Original von Diabel

verpflichtet sind und bei nachgewiesen Lügen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.

Kann ich eher mit leben, Strafen werden aber wohl wieder subjektiv ausfallen und der Nachweis der Lüge und nicht Unwahrheit (fahrlässig oder durch Fehlinformation Dritter) wird hoffentlich 1a erbracht, was ich irgendwie anders ahne, frag mal Juristen was Anscheinbeweise sind , sonst Hintertürchen für Zensur.
Insg. würde ich eher sagen der Endkunde ist wieder schuld, wenn er Infos 1:1 schluckt und nur danach handelt, lügen verbieten ist wie Beischlaf verbieten, die Menschen lügen nun mal, das "Guten Tag" meines Nachbars wenn ich gleich raus gehe ist schon die erste und so geht es ganzen Tag

Zitat

Original von Diabel
Ein Larifari-Mediengesetz mit Geldstrafen gibt es auch in anderen Ländern z.B. in der BRD.

Der Unterschied ist nur, dass sowohl Deutschland als auch in Östereich die Kontrollkommision aus Mitgliedern verschiedener Parteien besteht. Nicht wie in Ungarn, ausschließlich Mitglieder der FIDES. Das sollte - und darf man natürlich nicht vergessen.