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Mittwoch, 20. Januar 2016, 17:08

Druck auf Polen?

Sechs Osteuropa-Expertinnen und -Experten nehmen Stellung ... (Quelle: ipg-journal.de )

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Donnerstag, 21. Januar 2016, 14:46

Propaganda der Partei entfernte sich von Macht

BananaLars

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3

Donnerstag, 21. Januar 2016, 22:08

Da heißt es: Kritik a la Martin Schulz geht nach hinten los. Er hat die Polen bezichtigt eine DIktaturpolitik a la Putin zu machen.

Zu Recht dieser Hinweis. Zu Recht sagt der Vize Präsident des Europapaparlamentes/Alexander Lambsdorf/FDP) das Martin Schulz damit einen politischen Amoklauf veranstaltet hat.

WIe kann man so auf europäischer Ebene mit den Polen umgehen? Man muß lernen mit der neuen polnischen Regierung umzugehen, sich auf sie einstellen um dann damit mehr zu erreichen. DIplomatischer agieren, kritisieren ja, aber vorerst hinter den Kulissen und nicht so extrem ungeschickt öffentlich rumpoltern wie Martin Schulz oder Oettinger.

Die Mitteleuropäer werden es schliesslich sein die uns von Merkel befreien.
Signatur von »BananaLars« Esst viel Schokolade !

4

Freitag, 22. Januar 2016, 01:04

Die Demokratie in Polen wird durch die neue PIS Regierung ausgehebelt, was soll man als deutscher dazu sagen? Besser nichts, aber es erinnert stark an die damalige Zeit in den 30er Jahren, als die national rechte Partei in Deutschland die Macht ergriffen hat. Alles wurde unter staatlicher Aufsicht gestellt und die Richter wurden durch parteitreue ersetzt. Neue passende Gesetze wurden erlassen um die Macht zu festigen und zu erhalten, genau das plant jetzt die neue Regierung in Polen. Die PIS Partei war damals schon mal an der Macht und durch Ihre Europa- und deutschfeindlichkeit wurde die Kaczynski Regierung zu Recht abgestraft und durch die Platforma Obywatelska (Donald Tusk) ersetzt. Jetzt hat die PIS Partei gewonnen und was macht man um an der Macht zu bleiben und diese zu festigen? Die Medien sollen parteikonforme Nachrichten ganz im Sinne der PIS Partei verbreiten. Wer die Medien kontrolliert, der kontrolliert auch die zukünftigen polnischen Wähler. Alle Zeitungen und Nachrichtensender werden positiv über die PIS Partei berichten. Allerdings gibt es eine Institution, die bei dieser Angelegenheit nicht mitspielt, nämlich das Verfassungsgericht. Auch dafür gibt es eine Lösung, die alten Richter werden durch parteitreue ersetzt und schon ist alles in Butter. Die PIS Partei hat Angst, die Macht im Land zu verlieren, denn nicht umsonst werden die Medien unter staatlicher Aufsicht gestellt. Als Politiker verdient man gutes Geld und wer länger regiert, der verdient doppelt so gut, denn die Gehälter kann man jetzt beliebig anpassen. Korruption wird es unter dieser Regierung nicht geben, weil niemand darüber berichten wird, die Personen die schweigen sollen, werden geschmiert. Schade nur, das so wenige Menschen in Polen auf die Strasse gehen, um dagegen zu protestrieren. Der kleine Pater Rydzyk, von Radio Maryja unterstützt insgeheim die PIS Regierung und küsst somit dem Bösen die Füße. Amtshilfe zur Abschaffung der Demokratie im eigenen Land (http://www.welt.de/politik/ausland/artic…semitismus.html) Auf wessen Seite steht die polnische Kirche? Eigentlich sollte die Kirche, sich aus der Politik heraushalten, was Sie allerdings nicht tut.... traurig. Ich persönlich merke, das den Polen nicht soviel an der Demokratie und Meinungsfreiheit liegt, denn sonst würden mehr Menschen, gegen diese Regierung auf die Strasse gehen, um dagegen zu protestieren und Neuwahlen zu erwirken. Welche Ursachen liegen vor, das die Polen nicht merken, das gerade die Demokratie ausgehebelt wird? :whistling: Liegt das am guten poln. Wodka? Na dann "Na zdrowie". :D

5

Freitag, 22. Januar 2016, 10:52

Da heißt es: Kritik a la Martin Schulz geht nach hinten los. Er hat die Polen bezichtigt eine DIktaturpolitik a la Putin zu machen.
...
WIe kann man so auf europäischer Ebene mit den Polen umgehen?


Ich denke, diese Politiker gehen mit der polnischen Regierung ganz richtig um.
Unabhängig vom Thema ist es ein kardinales Problem fast aller polnischen Regierungen, dass sie völlig kritikunfähig sind und waren.
Die aktuelle polnische Regierung hat vorsichtiges, diplomatisches Verhandeln nicht verdient.
"... die Mitgliedschaft in der EU ist kein Privileg sondern unser Recht!" - ziemlich dreist.
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6

Freitag, 22. Januar 2016, 17:41

@Carsten1976

Also, die Polen sind nicht blöd, lesen und schreiben können sie auch.
was die PIS gerade macht, ist das was die PO auch gemacht hat, nur keiner hat sich damals darüber aufgeregt.
Die PIS, so habe ich hier durch viele Beiträge in Erfahrung bringen dürfen, wollen erst einmal den Weg für soziale Reformen glätten.
Sie können, selbst wie du schreibst, nach Konformierung der Medien und Gerichte, nicht alles machen was sie wollen.
Eine Demokratische Diktatur werden die Polen sich nicht gefallen lassen.
Die PO hat so wie ich weiss, nicht wirklich Gutes für die Polen erwirtschaftet und ob die PIS es schaffen wird, wird sich zeigen.
spätestens bei den nächsten Wahlen, oder wenn es dem Volk nicht gefällt, wird es die PIS nicht mehr schaffen.
Die Polen schlafen nicht, oder sind blind. Es gibt genug nicht parteitreue Medien die die Polen auf dem Laufenden halten.
Nur warum soll man jetzt schon alles mit Argwohn begutäugeln, das würde den anderen Parteien nur zu spielen und ob die besser sind, wage ich mal zu bezweifeln. Sie doch bei uns! Merkel und Seehofer und etc. sind nicht besser und wehe einer hätte die absolute Mehrheit gehabt, was
dann hier in Deutschland los gewesen wäre, möchte ich mir nicht ausmalen.
Die Polen haben den Komunismus abgeschafft, ein Kazynski stellt nicht wirklich ein echtes Problem da.
Warte ab und du wirst sehen. Ein heutiges Volk lässt sich nicht entmachten.
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7

Freitag, 22. Januar 2016, 18:26

Da heißt es: Kritik a la Martin Schulz geht nach hinten los. Er hat die Polen bezichtigt eine DIktaturpolitik a la Putin zu machen.
...
WIe kann man so auf europäischer Ebene mit den Polen umgehen?


Ich denke, diese Politiker gehen mit der polnischen Regierung ganz richtig um.
Unabhängig vom Thema ist es ein kardinales Problem fast aller polnischen Regierungen, dass sie völlig kritikunfähig sind und waren.
Die aktuelle polnische Regierung hat vorsichtiges, diplomatisches Verhandeln nicht verdient.
"... die Mitgliedschaft in der EU ist kein Privileg sondern unser Recht!" - ziemlich dreist.
Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil!

Das sehe ich genau so. Warum soll die EU immer nur "hinter den Kulissen" oder "sehr diplomatisch" etc. agieren wenn doch die polnische Regierung im Schnelldurchgang, quasi ohne Rücksicht auf Verluste, ihre eigenartigen Gesetze durchboxt? Die PiS-Regierung geht doch auch nicht mit Samthandschuhen und Sensibilität an ihre "Reformen"...also wer laut in den Wald schreit bekommt somit ein genauso lautes Echo zurück!

8

Samstag, 23. Januar 2016, 15:18

@Carsten1976

... und ob die PIS es schaffen wird, wird sich zeigen.
... spätestens bei den nächsten Wahlen, oder wenn es dem Volk nicht gefällt, wird es die PIS nicht mehr schaffen.
Die Polen schlafen nicht, oder sind blind... ein Kazynski stellt nicht wirklich ein echtes Problem da.
Ein heutiges Volk lässt sich nicht entmachten.


Kaczynski kontrolliert nun aber Geheimdienste, staatliche Medien und das Verfassungsgericht.
Was sollte diesen Spaltpilz daran hindern zB. die Legislaturperiode einfach per Gesetz zu verlängern, oder jedwede oppositionelle Demonstration als "unpatriotische Krankheit" zu verbieten?
Niemand kann vorhersagen, was dem Kasperkopf noch so an bizarren Ideen einfällt, um seine Macht zu zementieren. Putin war da ja auch ganz kreativ ...
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9

Samstag, 23. Januar 2016, 18:02

Kaczynski kontrolliert nun aber Geheimdienste, staatliche Medien und das Verfassungsgericht.
Was sollte diesen Spaltpilz daran hindern zB. die Legislaturperiode einfach per Gesetz zu verlängern, oder jedwede oppositionelle Demonstration als "unpatriotische Krankheit" zu verbieten?
Niemand kann vorhersagen, was dem Kasperkopf noch so an bizarren Ideen einfällt, um seine Macht zu zementieren. Putin war da ja auch ganz kreativ ...


Für so dramatische Veränderungen fehlt der PiS selbst mit Kukiz die nötige 2/3-Mehrheit.
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