Um den Staat umzukrempeln würde es schon so einiges brauchen, ich sehe schwarz.
So paar Aspekte zum nachdenken, kein Anspruch auf Vollständigkeit oder endgültige Weisheit:
Welche Charaktere beissen sich in Parteien durch um dann zu Wahl zu stehen?
Welche Sachkentniss haben sie? Juristen? Na toll, also kennen sie sich aus wie man ein § davor schriebt - sorry, nichts gegen Juristen, aber das ist nun mal die falsche Qualifikation für ökonomische etc. Entscheidungen.
Wer wird gewählt, der der heute mehr verspricht (-> Staatsverschuldung -> wegen Zinsen weniger morgen ...)
Ich will ja Volkswillen nicht abhängen, aber ich stelle mir immer die Systemfrage denn schlau ist die opportunistische Mehrheit irgendwie nicht so wirklich. Mag arrogant klingen, aber ganz ehrlich, diese Stimmungsdemokratie nervt mich, kaum einer ist bereit kurzfristige Nachteile hinzunehmen, alles Egoisten irgendwie.
Wie wird es bei Gesetzen so gehandhabt? Der Versuch es jeden recht zu machen und jedes Lebensrisiko abzufangen, produziert Bürokratiekosten.
Etwas "ungerechter" also dass man z.B. nicht jede Aspirinquittung absetzen kann... würde aber Beamtenposten sparen. Also mein Vorschlag ist nicht mehr alles absetzbar, mit 10 000 Ausnehmen zu versehen, sondern etwas mehr "Ungerechtigkeit" wenn man so will zuzulassen und dafür sie Steuerlast senken.
Sicher sollte man größere Nachteile solidarisch abfangen, aber man muss nicht für jeden Miniquatsch ein Gesetz haben.
Ich bin nicht reich, ich denke aber trotzdem so, denn ich weiß dass heute paar € abgesetzt, morgen woanders Folgen haben.
Nehmen wir mal so Genehmigungsverfahren als Beispiel. Sicher kann man nicht ohne sich mit der "Umwelt" abzusprechen eine Fabrik hinstellen, man muss gucken wie die Wirtschaftsplanung da aussieht u.s.w. alles berücksichtigen, aber kann man das nicht alles schlanker machen ? In anderen Ländern (und kommt mir nicht mit dritte Welt Ländern als Gegenbeispiel für Ordnung) geht es schneller und einfacher ohne dass gleich Chaos ausbricht. Auch hier wieder Skandinavien, die sind nicht nur sozial was "Almosen" angeht, nein, die lassen auch Unternehmen atmen bevor sie Gewinne mit der Gesellschaft teilen müssen (wofür ich auch bin), in D wird man erstickt bevor man was erwirtschaftet hat. Ich sage es immer wieder, lieber 70% Steuer auf Gewinn, als die Bürokratie und melken bevor was da ist. Was soll der Quatsch mit der Fiskus wird vor Gläubigern bedient? - Nur ein Beispiel wie Staat es versaut.
Dann ist es nun mal mein Lebensrisiko wenn mir die Garage über mein Kopf zusammenfällt, wieso sollte ich 5 Leute und 20 Formulare bezahlen damit ich das ok kriege? Nur so ein symbolisches Beispiel, aber solange 70% der Weltweiten Steuerliteratur in Deutsch ist, kann ich wohl nicht so ganz unrecht haben dass man es schon übertreibt. Bisschen mehr Menschenverstand und nicht 300 Seiten neuer Verordnungen pro Jahr.
Bundesländer? Geschichtlich bedingt, wird für Kulturgut etc. gehalten sich "Freistaat" zu nennen und eigenes Süppchen zu kochen, weg damit, kosmopolitisch denken ist das einzig wahre, der Regionalseparatismus ist naja, ich sage besser nichts mehr, wer es braucht... Es gibt nur Berlin und Gemeinden die mehr Macht bekommen, zwischendrin die Bundeslandhaupstadt brauch es nicht und ein Landtag etc.
Wobei ich nicht in Populismus verfallen will, die paar Politiker und Ämter mehr machen nicht geteilt durch 83 000 000 den Unterschied zwischen arm und reich, aber trotzdem nicht alles nötig.
Verteidigung? Ich will ja nicht alles abschaffen, trotz Geschichte (und kein Land ist da ohne Sünde) darf sich auch D natürlich währen dürfen, spreche ich niemanden ab, aber in den Umfang?
PL mit 3 Mrd. für Amischrott wird nicht einmarschieren, CZ auch nicht, Frankreich mag ja viel haben, aber auch Anstand es zu lassen. Gegen wen rüstet man sich da?
Ich würde es mehr als halbieren, das meiste auf Auslandseinsätze ausrichten denn das ist jetzt eben so und ein Teil des Geldes in Zivilschutz packen - fertig. Rest kann man gerne an Solzialleistungen geben, gerne auch wie ich es vorhin schrieb: an das Gesundheitssystem und auch gerne die Minirenten mal paar € anheben. Wenn einer angreift kann man immer noch Gewähre austeilen, kann man gerne 10 000 000 vergraben wenn man will, das Potential wie es da ist, ist unnötig. Prestige vielleicht ? Egal, also ich will weniger Rüstung, verschlingt schon etwas viel Geld.
Jetzt schaut euch mal das an, irgendwie arbeitet jeder zweite als Beamter und im Marketing, das ist nicht unproblematisch, wir müssen davon weg Richtung echte Wertschöpfung.
Und sicher ist Bildung da nicht unwichtig, die Löhne Chinas kann man nicht unterbieten, aber wenn nicht ein Schlauer eine bessere Maschine hinstellt, wird Hansdieter gerne streiken können, irgendwann gibt es nicht mehr Geld für ihn, weil sein Chef den überteuerten Kram weltweit nicht abgenommen bekommt, keine Angst, Chinesen sind nicht genetisch minderwertiger, die kommen noch mit Qualität nach . Und falls man das ignoriert, ist Opel dann pleite und man hat sein Salat. Wobei ich das nicht Lohnkosten anhängen will, hier war das nicht der Grund.
Man muss darauf setzen sich was Wünsche angeht realistisch zu verhalten, Berufsunabhängig und alles dafür zu tun dass knowhow nachkommt.
Dazu gehört ein effektiveres Bildungssystem und Anreize dafür, weder die Studiengebühren noch zu erwartendes Einkommen sorgen für mehr Bildung.
Man muss es nicht wie in Polen übertreiben so dass jede Zahnarzthelferin ein Magistertitel hat, aber Ingenieure z.b. braucht das Land schon.
Oder Ökologie, also mich nervt es über die Brieftasche. Ich kann mir noch ein recht modernes Auto leisten, aber wer mit 12 Jahre alten Corsa zur Arbeit fährt, der wird durch die Benzinsteuern sicher nicht schneller an sein Prius kommen.
Ich will Ökologie so: Heute ansagen dass in x Jahren kein Auto mit mehr als xL/100 km zugelassen wird. Dann dürfen sich Automobilhersteller gerne damit beschäftigen, wenn die Ziele realistisch sind, schaffen sie mehr Einsparungen als man denkt, es müssen ja nicht 3L-Autos sein, Begrenzung auf 5 in 2 Jahren geht auch erstmal.
Umwelt wird entlastet, wir werden nicht mit 60% Steuern auf Treibstoff abgezockt.
Dass dann das Geld woanders fehlt ist klar, aber ich will sehen wofür ich was zahle, nicht alles so verschachtelt und quersubventioniert. Und ein Vorteil hat es auch, da kann sich keiner freikaufen wenn er mehr Geld hat und sein SUV fahren, so wie ich das sage wäre es Solidarität pur, alle beteiligen sich am Umweltschutz, denn die die heute das mehr an KFZ-Steuer, Steuern auf Treibstoff etc. bezahlen, die geben das nicht für Wiederaufforstung etc., das wird nicht dafür verwendet.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Obywatel GG« (15. März 2009, 15:41)