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Irak Krieg und Raketenabwehr kann man nämlich nach Meinung vieler Polen ruhig in einen Topf werfen, da beides keinen Sinn macht.

(Polskaweb Aktuell) Der "noch" Admiral der untergegangenen IV Republik Polen, Präsident Lech Kaczynski versucht mit allen Mitteln Kompetenzen und Macht zu erhalten beziehungsweise mit, teilweise schizophrenen Vergleichen, sogar noch zu erweitern, doch ein mutiger und energischer Regierungschef Donald Tusk hat allerdings einiges dagegen und steigt nun offen in den Ringkampf mit dem ungeliebten Zwilling ein, hierbei erfährt ihm sogar ungewöhnlich starke Unterstützung aus allen Ecken der Medienlandschaft.

Der Sprecher des Präsidenten Michal Kaminski beschwerte sich nun sogar im Fernsehen, dass Donald Tusk eine äusserst brutale Politik gegenüber Kaczynski unter einem schönen Mantel verstecke und dabei hinter seinem Rücken schädliche Politik betreibe. Zu den Plänen der Regierung das polnische Kontigent aus dem Irak alsbald abziehen zu wollen sagte Kaminski im Namen des Präsidenten: " Donald Tusk hat Lech Kaczynski nicht einmal über Abzugspläne für die Irak Einheiten informiert. Herrn Tusk sollte bekannt sein, dass sogar der Entwurf einer solchen Maßnahme vom Präsidenten akzeptiert werden muß, denn im Bezug auf Sicherheit und "nationaler Verteidigung" habe er die Federführung und das letzte Wort.

Tatsächlich aber ist es Präsident Lech Kaczynski derzeit selbst, der hinter dem Rücken des Premiers arbeitet und z.B. den nationalen Sicherheitsrat (RBN) so anzupassen versucht, dass nur er bzw. seine Getreuen Zugang zu Staatsgeheimnissen haben werden, um damit die Tusk Regierung in bestimmten Situationen handlungsunfähig zu machen. Der RBN ist Beirat des Präsidenten im Kreise der inneren und äußeren Staatssicherheit. Der Rat berät das Staatsoberhaupt in Sicherheitsfragen der Nation, aber deren Meinungen und Vorschläge sind nicht für den Präsidenten bindend, doch der RBN hat Zugang zu Staatsgeheimnissen und von daher haben deren Mitglieder höchste Funktionen. Dem RBN dürfte so z.B. durchaus bekannt sein aus welchem Grund Polen sich überhaupt am Irak Krieg beteiligte, oder was es mit der angeblich geplanten US Raketenabwehr im Lande tatsächlich auf sich hat.

Irak Krieg und Raketenabwehr kann man nämlich nach Meinung vieler Polen ruhig in einen Topf werfen, da beides keinen Sinn macht. So ist die Frage nach dem "warum" ein Geheimnis, denn an logischen Argumenten für den Krieg und die Raketenabwehr hapert es ja bekanntlichweise. Der Präsident könnte sich auch mit der Anpassung des RBN in die Lage versetzen behördliche Ermittlungsergebnisse zu Staatsgeheimnissen zu machen, ohne dabei auf großen Widerstand des Sicherheitsrates zu stoßen, denn gegen einige Mitglieder der Ex- Regierung seines Bruders Jaroslaw laufen Ermittlungen, teilweise schon in Zuarbeit zu geplanten Untersuchungsausschüssen.

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