Deutsch Polnisches Forum

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In Polen finden im Herbst vorgezogene Neuwahlen statt. Die Abstimmung solle "spätestens im November" stattfinden, kündigte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski an. Damit ist seine rechts-konservative Regierung nach nur zwei Jahren im Amt am Ende.

In Polen finden im Herbst vorgezogene Neuwahlen statt. Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski erklärte am Samstag in Warschau, seine Partei könne nicht länger mit ihren Koalitionspartnern regieren und auch eine Minderheitsregierung komme nicht in Frage. "Wir wollen nicht die Art von Regierung haben, die wir in letzter Zeit hatten", sagte Kaczynski.

Die Wahl werde voraussichtlich im Oktober stattfinden, sagte der Regierungschef. "Man könnte schätzen, dass der Termin der 21. Oktober ist. Es kann auch eine Woche früher oder später sein, das spielt letztlich keine Rolle." Der schnellste Weg zu Neuwahlen ist die Selbstauflösung des Parlaments. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit unabdingbar.

Der Vorstand von Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte dem Ministerpräsidenten zuvor Grünes Licht für die Entscheidung gegeben. Die meisten Mitglieder hätten sich dafür ausgesprochen, die Wahl eher früher als später anzusetzen, sagte Tadeusz Cymanski, einer der Spitzenpolitiker der Partei.

Vor dem Treffen der PiS-Spitze wiederum hatte sich Kaczynski mit dem Vorsitzenden der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR), Roman Giertych, getroffen, der in seinem Kabinett stellvertretender Ministerpräsident und Erziehungsminister ist.

Umfrage sagen deutliche Verluste der Regierungspartei voraus

Nach der Begegnung sagte Giertych, Kaczynski werde am Montag den Koalitionsvertrag auflösen und die LPR-Minister entlassen. Giertych ging davon aus, dass auch die Entlassung aller Kabinettskollegen der radikalen Bauernpartei Samoobrona geplant ist.

Die Regierung von Kaczynski, dem Zwillingsbruder von Präsident Lech Kaczynski, befindet sich seit Wochen in einer Krise. Seine Partei regiert mit zwei kleineren Parteien, mit denen es zuletzt heftigen Streit gab, weil der Regierungschef seinen Stellvertreter Andrzej Lepper, Minister und hochrangige Beamte der kleineren Koalitionspartner entlassen hatte.

Angesichts der schweren Regierungskrise hatten sich Staatschef Lech Kaczynski und Oppositionschef Donald Tusk bereits am Donnerstag grundsätzlich auf vorgezogene Wahlen verständigt.

Laut aktuellen Erhebungen muss die Kaczynski-Partei PiS bei den vorgezogenen Wahlen mit herben Verlusten rechnen, die oppositionelle Bürgerplattform von Donald Tusk kann dagegen deutliche Gewinne erwarten. In Umfragen liegt die PiS derzeit sogar um bis zu 14 Prozentpunkte hinter der liberalen Bürgerplattform.

Regulär wäre in Polen erst im Herbst 2009 wieder gewählt worden.

Seit dem Regierungsantritt der Kaczynski-Brüder hat Polen einen starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt, trotz zahlreicher innenpolitischer Krisen und außenpolitischer Querelen der Konservativen mit der EU und dem benachbarten
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