Deutsch Polnisches Forum

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WARSCHAU, 04. September (RIA Novosti). Eine neue Runde der Gespräche zwischen Polen und den USA über die Aufstellung der amerikanischen Raketenabwehr beginnt an diesem Donnerstag in Warschau.

Das teilte der polnische Außenamtssprecher Robert Szaniawski am Dienstag mit. Nach seinen Worten sollen bei der bevorstehenden Verhandlungsrunde, die zwei Tage dauern wird, die Bedingungen erörtert werden, unter denen Polen in die Installierung der US-Raketenabwehr einwilligen kann. Es handle sich unter anderem um gegenseitige Verpflichtungen der Seiten.

Szaniawski zufolge möchte Polen die Verhandlungen mit den USA bis Jahresende zum Abschluss bringen und einen langfristigen Vertrag abschließen, der Polen eine vorteilhafte Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheit, Politik und Technik garantiert.

Eine amerikanische Raketenabwehrbasis, wenn die einmal in Polen errichtet wird, müsse polnischem Recht unterliegen, die USA müssen die Bauarbeiten allein finanzieren, sagte Szaniawski.

Die USA wollen bis 2014 in Polen zehn Abfangraketen in Stellung bringen. Die Stationierung einer US-Raketenabwehrbasis soll Warschau garantieren, dass Polen nicht mehr in den russischen Einflussbereich gerate, sagte der polnische Regierungschef Jaroslaw Kaczynski am 20. Februar dieses Jahres im Polnischen Radio.

Außerdem wollen die USA eine Radaranlage in Tschechien stationieren. Mit dem Raketenschild in Osteuropa, das amerikanische Steuerzahler rund 3,5 Milliarden Dollar kosten soll, will sich Washington angeblich vor einem eventuellen Raketenüberfall der so genannten "Achse des Bösen" schützen. Hierzu zählt Washington vor allem Nordkorea und Iran. In Russland erregen die US-Pläne Besorgnis. Moskau sieht das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa gegen sich gerichtet.

Im Streit um die Raketenabwehr schlug der russische Präsident Wladimir Putin beim G8-Gipfel in Heiligendamm seinem US-Amtskollegen George W. Bush eine überraschende Lösung vor: die gemeinsame Nutzung der Radaranlage Gabala in Aserbaidschan (Südkaukasus). Im Gegenzug sollen die USA auf die Aufstellung der Raketenabwehr in Europa verzichten.

Bei seinem Treffen mit Bush in Kennebunkport (US-Bundesstaat Maine) schlug der russische Präsident zudem vor, neben der Radaranlage im aserbaidschanischen Gabala auch eine Raketenstart-Frühwarnstation gemeinsam zu nutzen, die derzeit in Südrussland gebaut wird. Wenn die USA zustimmen, wäre die Aufstellung des US-Radars in Tschechien und der Abfangraketen in Polen laut Putin überflüssig.