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Mittwoch, 5. September 2007, 08:27
Zitat
Der Fall der Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien ist in greifbare Nähe gerückt. Die EU-Kommission erklärte am Dienstag, die neuen EU-Staaten hätten eine von zwei Voraussetzungen für den Beitritt zum Schengen-Raum erfüllt, der zum Jahresende geplant ist.
Seit dem vergangenen Wochenende sind Polen, Tschechien, Ungarn, die drei Baltenstaaten, die Slowakei, Slowenien, und Malta (für Zypern gilt eine Ausnahmeregel) demnach einer erweiterten Version des sogenannten Schengen-Informations-System (SIS) angeschlossen.
Das Computersystem SIS erlaubt den Schengen-Staaten den Abgleich von Personen- oder Kfz-Daten zur Fahndung. Zum Schengen-Raum gehören derzeit die 15 alten EU-Länder ohne Großbritannien und Irland, dazu kommen Norwegen und Island.
Diese Staaten müssen im November entscheiden, ob sie ihre Kontrollen an den Landgrenzen zu den neuen EU-Staaten wie geplant zum 31. Dezember aufheben. Die Kontrollen an Flughäfen sollen Ende März 2008 fallen. Der Sprecher von EU-Innenkommissar Franco Frattini zeigte sich zuversichtlich, dass die neuen EU-Staaten auch die zweite nötige Hürde nehmen würden: eine positive Bewertung der Sicherheit an den neuen EU-Außengrenzen.
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