Deutsch Polnisches Forum

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2006 erhielt Polen rund drei Milliarden Euro netto an zusätzlichen Fördermitteln aus den EU-Haushalt - eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr. Doch es hätte in beiden Jahren deutlich mehr sein können. Experten in Brüssel sprechen von zwei bis drei Milliarden Euro. Daß die Zahlungen ausblieben, muß sich Polens Regierungs-Administration anrechnen lassen. Anträge sind nicht stichhaltig genug, zu spät oder überhaupt nicht eingereicht worden.
Beispiel EU-Strukturfond: Die von Brüssel für den Zeitraum 2004 bis 2006 für Polen kalkulierten Fördermittel, etwa fünf Milliarden Euro, haben sich nur zu 57 Prozent realisiert. Noch katastrophaler (für Polen) ist der Verzicht auf Fördermittel aus dem EU-Kohäsionsfond. Er ist eigens für die 2004 beigetretenen EU-Länder mit sieben Milliarden Euro ausgestattet worden und soll gezielt helfen, Armenregionen an EU-Niveau heranzuführen. Bevölkerungsanteilig waren für Polen rund fünf Milliarden Euro eingeplant. Doch nur etwa 16 Prozent kamen letztendlich zur Auszahlung. Das ist das mit Abstand schlechteste Ergebnis in der gesamten EU. Schlimmer noch für die Zukunft: In Brüssel gilt die Regel, daß wer nicht nimmt, was man ihm zu geben bereit ist, in zukünftigen Planungen entsprechend abgestuft wird.