Du bist nicht angemeldet.

AKW-Wirtschaft: Dreiste Schadenersatzforderungen

Darek

Erleuchteter

  • »Darek« ist männlich
  • »Darek« ist der Autor dieses Themas

Beiträge: 2 554

Wohnort: von dieser Welt, also Erdling

  • Private Nachricht senden

1

Donnerstag, 14. Juni 2012, 08:10

AKW-Wirtschaft: Dreiste Schadenersatzforderungen

Mittlerweile steigen die Schadenersatzansprüche der Atomwirtschaft gegen die Regierung wegen der Energiewende ja so rapide, dass einem beim Nachrechnen nur noch schwindelig werden kann: 10 Milliarden, 15 Milliarden, 20 Milliarden. Da werden Zahlen rausgehauen, als gäbe es kein Morgen mehr.

In einem Pressebericht der Partei "Die Linke", erklärte die energiepolitische Sprecherin, Dorothée Menzner, zu den Entschädigungsforderungen der AKW-Betreiber daher ganz passend:

"Die Schadenersatzforderungen der deutschen Atomwirtschaft sind an Dreistigkeit kaum zu überbieten."
Weiter heißt es dann unter anderem:
"Keine Versicherung der Welt versichert Atomkraftwerke. Kosten, Schäden und Müll der Atomkraft werden in der Regel vergesellschaftet, die gigantischen Profite streichen die Konzerne ein. Zuletzt konnten die vier Energiekonzerne in Deutschland jährlich zweistellige Milliardenbeträge mit ihren AKW verdienen - zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher. All das muss in der aktuellen Diskussion berücksichtigt werden. Es ist höchste Zeit, dem mafiösen Geschäftsgebaren der Energiekonzerne Einhalt zu gebieten und das Risiko Atomkraft endgültig abzuschalten - und zwar weitaus schneller als bis 2021."

http://www.pressrelations.de/new/standar…our_pm&quelle=0
Signatur von »Darek« Wer schweigt, trägt Schuld an den Zuständen, die er beklagt!
Und wer vergisst ist verurteilt, dasselbe noch einmal zu erleben!

Diabel

Erleuchteter

  • »Diabel« ist männlich

Beiträge: 1 765

Wohnort: Europa

  • Private Nachricht senden

2

Donnerstag, 14. Juni 2012, 10:31

Es gibt internationale Investitionsschutzabkommen. Um Rechtsstreitigkeiten zu legen wurde bei der Weltbank eine Organisation gegründet mit Namen Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (englisch International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) Deutschland ist Gründungsmitglied.
Weiterhin sind Schweden und Deutschland Mitglied der ENERGIECHARTA
Hier der Vertrag: http://www.encharter.org/fileadmin/user_…ications/GE.pdf
Vattenfall AB hat am 31.05.2012 unter der (ICSID Case No. ARB/12/12) einen Streitfall angemeldet.
http://icsid.worldbank.org/ICSID/FrontSe…Val=ListPending

Da wird der Steuerzahler wohl wieder mal zahlen müssen, weil ein paar Politiker Entscheidungen getroffen haben, ohne sich mal vorher mit einem Rechtsanwalt des Vertrauens zu beraten.

Bei deutschen Konzernen sind da wohl Entschädigungsansprüche weniger wahrscheinlich. Die unterliegen nationalem Recht.

Die Moral von der Geschicht" : Verträge brechen, lohnt sich nicht.

Wie würden jetzt die Solardachinvestoren und Windmühlenbetreiber jammern, wenn die Bundesregierung alle Einspeisungsvergütungen sofort abschaffen würde?

Deswegen gibt es Verträge, um Investitionen kalkulierbar zu machen.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Diabel« (14. Juni 2012, 10:31)

Social Bookmarks