Deutsch Polnisches Forum

http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/ar…hlt-werden.html

Ok jetzt haben sie beschlossen/bestätigt dass eine Onboardlankarte mein PC zum Fernseher macht, so wie das Wahrheitsministerium hiermit beschließt Apfel ist ab sofort Birne, weil ich könnte damit TV gucken, als ob ich ZDF zwang eine Mediathek anzulegen, schlimmer als Vorwerkvertreter oder die Zeugen Jehovas.
Ob man tatsächlich damit TV guckt "sei unerheblich", das gilt anscheinend auch für die Anzahl grauer Zellen mancher. Spuckt sofort das "in Namen des Volkes" aus!

Zum Thema Mediathek oder Livestream :
http://dejure.org/gesetze/BGB/241a.html
La la la, das Papier was wir zuvor mit mit §en beschmutzen sehen wir nicht, la la la.

Wie ist das eigentlich, ich bin umgezogen und hab TV, aber nix angemeldet. Meine Freundin hat inzwischen 2 Briefe von der GEZ bekommen wegen Anmeldung...die hat sie beide Male weggeschmissen. Vermutlich hat das Einwohnermeldeamt ihre neue Adresse weitergegeben...obwohl, ich hab mich auch angemeldet und nix bekommen!?

Können die eigentlich in´s Haus kommen kontrollieren oder wie ist das?

Du musst sie nicht rein lassen.
Ich würde aber schon antworten "ich habe kein TV und nichts".
Aber sie werden dann nach bohren, es gibt Geschichten wo sie abends Flackern vom TV sehen, beim Auto vorbeigehen und gucken ob Radio da ist...
Ich denke da bist Du in GEZ-Foren, gibt ja genug besser aufgehoben.
Pssst jetzt aber nicht hier sagen "ich habe"
Jetzt muss ich schreiben dass Du natürlich ein braver rechtstreuer Bürger sein muss und das anzumelden hast, immerhin will Gottschalk Backham und Madonna einladen und Du Fussball ole ole gucken

Zitat

Original von Pedro
Wie ist das eigentlich, ich bin umgezogen und hab TV, aber nix angemeldet. Meine Freundin hat inzwischen 2 Briefe von der GEZ bekommen wegen Anmeldung...die hat sie beide Male weggeschmissen. Vermutlich hat das Einwohnermeldeamt ihre neue Adresse weitergegeben...obwohl, ich hab mich auch angemeldet und nix bekommen!?

Wohnt Ihr denn zusammen?

Zitat

Original von Darek

Wohnt Ihr denn zusammen?

Noch!

P.S: Alles Gute noch zum Geburtstag!

Zitat

Original von FrankPL
... und noch zukünftiger sind dann Mobiltelefone dran ...., denn das sind auch "neuartige" Geräte. Das ist jetzt kein Spass, sondern wahrhaftig bereits in Planung!

Ist schon Tatsache, nicht mehr nur in Planung:

"Ein neuartiges Rundfunkgerät ist anmeldepflichtig, wenn keine herkömmliche Rundfunkgeräte vorhanden sind. Unter dem Begriff "neuartige Rundfunkgeräte" sind Geräte zu verstehen, mit denen Rundfunkprogramme empfangen werden können, ohne, dass sie über ein Rundfunksempfangsteil verfügen (zum Beispiel Rechner, die Angebote aus dem internet wiedergeben können, PDA und Mobiltelefone mit USTM- oder Internetanbindung".

Noch besser finde ich:

"Haben Mitarbeiter am Arbeitsplatz eigene Geräte mit, müssen die selbst eine Anmeldung vornehmen. Dies gilt auch dann, wenn das Gerät jeden Tag wieder mit nach Hause genommen wird"

Heisst das etwa, dass alle, die ihr Handy mit zur Arbeit nehmen sollen Gebühren zahlen???

"Lautsprecher als zusätzliche Hörstelle sind als nächstes Radio anzumelden, genauso Monitore als zusätzliche Sehstelle"

Der Hammer kommt aber jetzt:

"Autoradios in Privatwagen müssen angemeldet werden wenn die Fahrzeuge nur geringfügig für andere als private Zwecke genutzt werden. Verantwortlich für die Anmeldung ist derjenige, auf den das Fahrzeug zugelassen ist"

Heisst also, wenn sich jemand mal ein Auto von jemandem leiht um zur Messe zu fahren, muss der Fahreughalter die Gebühren für den Nutzer zahlen, weil er ihm sein Auto geliehen hat.

Vor allem kann man sich sowas ausdenken und einfach durchsetzen.
Auf deine Kosten und Aufwand kannst kannst ja der Sache nachlaufen (und hunderten anderen Absurditäten aus anderen Bereichen) und zittern ob ein Gericht diese Absurditäten mal aus der Welt schafft, vielleicht, wenn man Glück hat, aber da kann einfach so jemand kommen, sowas hin-klatschen und mit paar §en versehen und lebe mit.
Da weiß man nicht ob man weinend kapitulieren soll oder aggressiv werden soll.

Somit wird das Volk zu Betrügern gemacht, weil ich glaube nicht, dass in der nächsten Zukunft jemand freiwillig sein Handy auf der Arbeit anmeldet um nochmal die GEZ zahlen zu dürfen und ich kenne keinen, der sein Handy nicht mitnimmt...

Aggressiv werden und wenn Sanktionen kommen...weinend kapitulieren.

Hier mal ein paar live-Bilder von der Stimmung in Madrid:http://www.ustream.tv/channel/motionlook…&medium=8306676

Dazu der Bericht im Spiegel:
Massenproteste
Spaniens Jugend überrumpelt die Mächtigen
Jahre voller Frustration schlagen in Zorn um
"Spanien, hör hin, dies ist unser Kampf" und "No pasarán" (Sie werden nicht durchkommen).
Sie begehren auf gegen die politische Klasse, gegen die soziale und wirtschaftliche Misere, gegen die fehlenden Perspektiven. Der Zorn bringt viele Menschen zusammen, darunter Jugendliche, Studenten, Rentner, Arbeitslose, Einwanderer, Linke, Konservative. Sie nennen sich "indignados", Empörte.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,763489,00.html

Die Revolutionen schwappen langsam übern Teich. Irgendein Tropfen bringt das Faß auch in D mal zum überlaufen. Das kann auch so ein schwachsinniger GEZ-Bescheid sein.

Da würde ich doch Anwalt aufsuchen und nichts mehr alleine schrieben.
Der wird sich mit der Frage beschäftigen welche Formalität sie ggf. falsch machten, ob es nicht verjährt ist, wie das sein kann dass es ihnen erst jetzt einfällt es steht was zu...
Soweit ich mitbekommen habe gibt es ein auf GEZ spezialisiertes Forum, da vielleicht mal nachfragen, die kennen sich sicher mit den Kniffen aus.
http://www.gez-boykott.de/Forum/index.php vielleicht

Mal allgemein gesprochen: Stell Dir vor es ist Bürokratie und keiner geht hin!
Wenn wir mal alle abmelden können sie was tun ? Das will ich sehen dass der 1% Politiker, Richter, Polizisten etc. den restlichen 99 mal was können. Funktioniert nur wenn wenige %e aus der Reihe tanzen, ab mehr wird aus falsch richtig.
Da habe ich ein anderen Fall, Familienmitglied verstorben, 9 Monate später Praxisgebühr für Krankenhausaufnahme zu zahlen. Soweit so derb, Problem nur dass man eine Zuzahlungsbefreiung hatte, was das Krankenhaus auch wusste, das eine mal aber irgendwie nicht erfasst. Weiß nicht was die wollen, erlischt sie mit Tod und für die 2 Tage Weiterligen bevor man verscharrt wurde eine bezahlen ? Vielleicht kommt noch ein Krankenhaustagegeld, dafür dass das Essen neben die Leiche gestellt nicht weg gegessen wurde können die doch nichts...
Nein da hilft kein argumentieren, kein Betteln mehr, wir müssen die Bürokraten echt mal durch scheuchen, das wird immer extremer alles und die beruhigen sich nur noch wenn sie eine geklatscht bekommen. Bis es soweit ist alle im Privatleben ignorieren wie Luft und ächten, "Was GEZ Eintreiber ? Verzieh dich, an die Mumu darfst du auch nicht!"
Gilt für paar andere sozial schädliche Berufe ebenfalls, die sollen sich ganz einsam fühlen.

... hast Du Dich denn damals nicht abgemeldet? Und wenn ja, kannst Du das nicht noch irgendwie belegen?
(Sorry, eigentlich blöde Frage, dann hättest Du ja einen Beweis / Beleg, den Du der GEZ um die Ohren gehauen hättest)

Aber wie auch immer - die Mitarbeiter der GEZ müssen Dir erst einmal nachweisen, dass Du in den vergangenen Jahren "schwarz" gesehen hast. Und das können sie nicht. Zumal die Forderung eigentlich auch unverständlich ist - immerhin werden die GEZ-Daten regelmäßig abgeglichen, bekommt der Gebührenmoloch doch ständig Adressmaterial von Einwohnermeldeämtern, KFZ-Behörden, Post usw....

Meiner Meinung nach war das Verschicken Deiner Unterlagen (Steuernummer, Gehaltsnachweise) ein kleiner Fehler, sorry. Jede Diskussion fassen die nämlich irgendwie als Zustimmung zur Gebührenzahlung auf. Zudem - was gehen die bei der GEZ Deine englische Steuernummer und Deine Einkünfte an?

Und - die rechtlichen Möglichkeiten der GEZ sind, entgegen landläufiger Meinung, geringer als so mancher denkt.
("Man muss wie die Polzei auftreten, dann bekommen die Leute Angst", wie ein ehemaliger GEZ-Mitarbeiter einmal gesagt haben soll) Auch sollte man wissen, dass die GEZ lediglich ca. 40% der Nachforderungen tatsächlich bekommt. Also eine ziemlich geringe Erfolgsquote.

Zahlen würde ich auf keinen Fall, logisch.

Mein Vorschlag: Kurzes Schreiben an die "Schweinebande" mit der Bitte, Dir gegenüber einen Nachweis zu erbringen, dass Du in den vergangenen Jahren in D das "Rundfunkwesen" genutzt hast. Dies werden sie nicht können, wie auch. (Solch ein Schreiben hättest Du eigentlich gleich zu Beginn des Ärgers verschicken sollen).
Der Hinweis auf eine fehlende Abmeldung reicht nicht. Immerhin bist Du nicht verpflichtet, Deine Abmeldung per Einschreiben zu verschicken. Außerdem - wie wollen sie Dir nachweisen, dass Du (im Falle eines Falles) keine Abmeldung geschickt hast?

Und ganz wichtig: Schwarzsehen (und das werfen sie Dir ja mehr oder weniger indirekt vor) ist eine Ordnungswidrigkeit, die Beweislast liegt aber auf jeden Fall bei der GEZ, die auch den Nachweis hierfür erbringen muss!! Ist dies nicht möglich, wie in Deinem Fall, haben sie mehr als schlechte Karten.

Eventuell könntest Du auch Deinem zuständigen Ministerpräsidenten einen freundlichen, in der Sache aber gepfefferten, Brief schicken. (So etwas mache ich häufiger, hab immer eine Waaahnsinnsfreude dran )

Ansonsten - sollte ein Beauftragter der GEZ bei Dir vor der Türe stehen - nicht reinlassen, dazu sind sie nicht befugt ......(wegen der grundgesetzlich garantierten Unverletzbarkeit der Wohnung.)

Vielleicht hat er ein empfangsfähiges Gerät in D eingelagert gehabt im Container , war zwar kaputt aber ging leicht zu reparieren, auch dann hätte er zu zahlen, sagen die und genau das meine ich, sagen die, uns beeindrucken muss das nicht.

3jAHRE AB 31.12 des betreffenden Jahres dauert die Verjährundsfrist. Also 2004-2006/7 können unsere Pappenheimer schon mal voll vergessen. Steif und fest sich daran erinnern , das eine Abmeldung stattfand und ein empfangsfähiges Rundfunkgerät ab Abmeldedatum nicht vorhanden war. Eventuell rückdatierten Kaufvertrag/ Schenkungsurkunde vorlegen. Die GEZ ist dafür bekannt das Abmeldungen ignoriert werden.
Im Ernstfall RA konsultieren, die GEZ bezahlt diesen ,wenn sie z.B. probieren verjährte Forderungen einzuklagen.
Google hilft bei Beratung.

Sieht danach aus, dass sich da was wieder ändern wird:

Neuer Rundfunkbeitrag ab 2013

"(...) Haushalte haben ab dann monatlich 17,98 Euro zu zahlen, unabhängig davon, ob überhaupt Fernseher oder Radios vorhanden sind. (...)"

http://www.steuerzahler.de/Neuer-Rundfun…1520/index.html

Sei nicht so vorlaut und zitiere nicht Gesetze an die Du Dich unter Strafandrohung halten musst Als nächstes noch die Bibel nachdrucken und in Deine Sprache übersetzen oder was Du Hexe ?
Willst Du noch darauf hinweisen dass das Grundgesetz ein Recht auf Eigentum zugesteht und dass 2+2=4 ist, also nicht für nicht vorhandene Fernseher zu zahlen ist von den man falls vorhanden eher nicht die öffentlich-rechtlichen Sender guckt ?
Aber Du könntest, es ist potentiell Empfangsbereitschaft herzustellen, mit Besitz eines Raums wo es rein passt ist es das. So wie Du auch Kindergeld bekommst weil Du als stolze Besitzerin der Eierstöcke morgen die Pille absetzen könntest
Verfassungsfeindlich hast Du Dich schon geäußert Du Terroristin
Dort (in Grundgesetz) steht ja was über die Gewaltenteilung und wenn Du dann nicht Urteile der 3 Affen (die nicht hören, sehen, sagen) im schwarzen Kleidchen akzeptierst die sagen ein Handy ist ein Fernseher und eine LAN-Karte auch, dann bist Du es offensichtlich durch Nichtakzeptanz der Rechtsprechung.
Seit 1984 ist es aber nicht erlaubt Dein Televisor abzuschalten und für unbestellte Leistungen ist zu zahlen

Obywatel,
erstens sind Pläne noch keine vollendete Taten, sodass man hier nicht von rechtskräftigen Gesetzen sprechen kann;
zweitens über Infos, die frei zugänglich im Netz zu finden sind, die jeder selbst finden kann, ist es nicht verboten zu diskutieren und sich Meinungen einzuholen;
drittens habe mich nicht als Befüfworter oder Gegner geäussert


Würde es in Kraft treten, würde es einem Privatmenschen die Möglichkeit nehmen zu sparen wenn er auf Rundfunkgeräte verzichtet.
Für Kleinunternehmer gäbe es den Vorteil nicht für jedes nächstes Gerät wieder separat zahlen zu müssen, das hat es an sich....

ob das gerecht wäre, bleibt jedem selbst für sich zu urteilen.