Deutsch Polnisches Forum

Stationierung in Polen kaum möglich

Neue US-Regierung will wohl bis zu neuem Abrüstungsabkommen mit Russland abwarten

Die polnisch-amerikanischen Verhandlungen über die Bedingungen für die Stationierung von US-Truppen in Polen sind in eine Sackgasse geraten. Die Amerikaner fürchten, dass das Aufstellen von Patriot-Raketen in der Umgebung von Warschau Vereinbarungen mit Russland über die Reduktion von Atomraketen zunichtemachen könnte. Washington stelle deshalb Bedingungen, welche die polnische Regierung nicht akzeptieren kann, berichtete die Tageszeitung "Dziennik" am Montag.

Die US-Vorgängerregierung unter Ex-Präsident George W. Bush hatte vergangenes Jahr zugesagt, ab 2009 eine Einheit Patriot-Raketen in Polen zu stationieren. Dies war als Gegenleistung dafür gedacht, dass Polen der Stationierung von Abfangraketen als Teil der geplanten US-Raketenabwehr in Mitteleuropa zustimmt. Die neue US-Regierung unter Barack Obama entschied bisher nicht, ob sie diese Pläne weiter verfolgt.

Die Gespräche über die Stationierung der US-Truppen (SOFA) sollten eigentlich bereits fast zu Ende sein. Sie sind Voraussetzung dafür, dass die Patriot-Raketen gemäß einem im August 2008 vom polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski und der damaligen US-Außenministerin Condoleezza Rice unterzeichneten Vertrag noch heuer im kleinen Ort Wesola bei Warschau stationiert werden können. Die Vereinbarung muss noch vom polnischen Parlament ratifiziert werden. Die US-Armee braucht danach noch 90 Tage, um die Raketen von Deutschland nach Polen zu bringen.

Mitte Juli fliegt Polens Vize-Verteidigungsminister Stanislaw Komorowski zur nächsten Verhandlungsrunde nach Washington. Noch vor kurzem versicherte er, dass der Besuch die Patriot-Vereinbarungen besiegeln werde. Nunmehr gibt er zu verstehen, dass das eher unwahrscheinlich sei. "Ich werde nicht Kaffeesud lesen, wie das Ergebnis des Treffens sein wird", erklärte er gegenüber "Dziennik". ... mehr ...