Deutsch Polnisches Forum

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Warschau (Reuters) - Polen steuert nun wohl doch auf vorgezogene Wahlen zu.

Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski sprach am Dienstag davon, dass sich das Schicksal seiner zerrütteten Dreierkoalition in den nächsten Tagen entscheiden werde. Die Führung seiner konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) habe bereits einen Beschluss gefasst, der aber wegen der dreitägigen Staatstrauer nach dem Unfalltod von 26 polnischen Pilgern in Frankreich noch nicht bekannt gegeben werde. Ein Berater von Präsident Lech Kaczynski, dem Bruder des Regierungschefs, nannte Neuwahlen wahrscheinlich.

Der Koalitionsstreit hatte sich Anfang Juli an der Entlassung von Vize-Regierungschef Andrzej Lepper entzündet, dem der Ministerpräsident Korruption vorgeworfen hatte. Kaczynski nahm die Entlassung des Chefs der linkspopulistischen Partei Selbstverteidigung später zurück. Der Streit geht jedoch weiter, weil die Kaczynski-Zwillinge die von Lepper geforderte Aufklärung der Aktivitäten einer Anti-Korruptionseinheit, die ihn vorübergehend zu Fall brachte, ablehnen.