Deutsch Polnisches Forum

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WASHINGTON, 7. AUGUST, (RIA Novosti). Die Bush-Administration hat in den USA eine Werbekampagne in Gang gebracht, mit der die amerikanische Öffentlichkeit für die Stationierung des Raketenabwehrschirmes in Polen und Tschechien gewonnen werden soll.

Wie die Zeitung Detroit Free Press berichtet hat, leitete Patricia Sanders von der Agentur für Raketenabwehr am Sonnabend die Serie öffentlichkeitswirksamer Veranstaltungen mit einer Rede in Hamtramck bei Detroit ein, wo 22 Prozent der Bevölkerung polnischer Herkunft sind.

"In der Welt gibt es Staaten, die uns gegenüber feindselig eingestellt sind", zitiert die Zeitung aus der Rede im Restaurant Polonia. Leider würden die Bedrohungen jedoch eher unter- als überschätzt, bedauerte Sanders, die in der Hierarchie der Agentur den zweiten Rang einnimmt.

Der Zeitung zufolge war die Rede in Hamtramck die erste Station, die Sanders im Rahmen von öffentlichen Informationsgesprächen geplant hat, um die Stationierung von 10 Abfangraketen in Polen und der Radarstation in Tschechien der Bevölkerung schmackhaft zu machen.

Sanders erläuterte ihrem Publikum, dass bei den Tests des Raketenabwehrschirmes insgesamt 26 von 28 Zielen und nach September 2006 exakt 18 von 19 Zielen vernichtet worden seien.

Aus einer Meinungsumfrage der Opinion Research, die in Washington veröffentlicht worden ist, unterstützen 84 Prozent der Amerikaner die Schaffung des Raketenabwehrschirmes zum Schutz der USA. Für die Stationierung der Komponenten in Polen und Tschechien haben sich 70 Prozent der Befragten ausgesprochen.

Das Repräsentantenhaus hat sich indessen über die Warnung der Bush-Administration und über die öffentliche Meinung hinweggesetzt und die von Washington für das Finanzjahr 2008 beantragten Mittel für die Stationierung des Systems in Europa um 45 Prozent gekürzt.

Gestern hat sich die Bush-Administration abermals mit der Warnung vor einer Unterfinanzierung der Pläne für Europa zu Wort gemeldet. "Wir sind entschieden gegen die Kürzung von Mitteln, insbesondere bei der Raketenabwehr. Die Streichung von 139 Millionen US-Dollar aus dem Haushalt für die Raketenabwehr in Europa gefährdet die nationale Sicherheit der USA und unserer europäischen Verbündeten", beanstandete das Weiße Haus.

In der vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Resolution ist die Rede davon, dass es gegenwärtig "noch verfrüht ist, die beantragten Gelder für die europäische Komponente des Raketenabwehrschirmes im vollen Umfang zu bewilligen, werden die Unklarheiten der Lage im Zusammenhang mit dem Programm bedacht".

In dem Begleitkommentar wird darauf verwiesen, dass die Aufwendungen für den Bau der Raketenrampen und der erforderlichen zusätzlichen Anlagen gestrichen worden seien. Außerdem wird festgestellt, dass bis 2013 allein für den taktischen Teil des Projekts 4 Milliarden US-Dollar benötigt werden. Nicht berücksichtigt worden seien die Kosten für Kasernen, die Unterbringung der Familien und die üblichen Ausgaben für die Infrastruktur bei einer Stationierung von Militärobjekten.

Der vom Repräsentantenhaus bewilligte Etat der Agentur für die Raketenabwehr liegt bei rund 8,498 Milliarden US-Dollar, also 297,9 Millionen US-Dollar unter dem Antrag der Bush-Administration für das kommende Jahr und 883,4 Millionen US-Dollar unter dem Haushaltsposten Raketenabwehr für das Jahr 2007.