Deutsch Polnisches Forum

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Alle Parteien im Sejm sind sich inzwischen soweit einig dass das Parlament umgehend aufgelöst werden muss, um den Weg für unvermeidliche Neuwahlen freizumachen, doch hätte diese Auflösung von Seiten der Opposition lieber gestern denn Freitag stattfinden sollen, da bis zum vorgesehen Wahltermin am 21. Oktober nur noch wenig Zeit bleibe die Wahlkampagnen vorzubereiten, sagte der Vorsitzende der Linken und Demokraten (LID) Wojciech Olejniczak dem polnischen Fernsehen. Seine Partei stehe grundsätzlich hinter Neuwahlen, aber man muss der Opposition auch genug Zeit geben sich den Wählern zu präsentieren, da die Regierungspartei PIS bereits seit Wochen Wahlkampf "Auf gut Glück" betreibe, meinte Olejniczak.

Der ursprüngliche Plan sagte, dass das Parlament am Freitag in die Abstimmung über die Auflösung gehen sollte. Aber die angeheizte Atmosphäre auf der Rednertribüne des Sejm und im Saale hatte die Politiker auf die Idee gebracht die Abstimmung schon heute durchzuführen. Sagte ein Parlamentarier in TVN24. So sollte die laufende Diskussion über anstehende Gesetzesänderungen, zugunsten der Abstimmung, auf die Zeit nach der Auflösung verschoben werden. Diese Idee wurde sogar von der SLD und Kaczynskis PIS unterstützt, doch die Linken und Demokraten wandten sich dagegen, da in diesem Falle die Wahlen bereits am 14. Anstatt am 21. Oktober stattfinden würden und sie noch weniger zeit für ihre Kampagnen hätten.

In Umfragen liegt meist die liberale Bürgerplattform klar vorn, gestern hatte auch mal die Kaczynski Partei (PIS) die Nase ein wenig vorne. Heute sieht es wieder anders aus, PO hat satte 35 %. PIS 27%, LID 11% und auch die Bauernpartei Samoobrona wäre mit 5% im neuen Parlament vertreten. Doch darf man sich hierauf nicht allzusehr verlassen, da diese Umfragen in Polen meist stündlich anders aussehen und je nach Institut meist auch völlig unterschiedliche Prozentzahlen aufweisen.