Europa spaltet die polnischen Konservativen

Die Partei "Recht und Gerechtigkeit" der Kaczynski-Brüder bricht auseinander und könnte zur Gründung einer neuen erzkonservativen Partei führen
Am 1. April ratifizierte das polnische Parlament den EU-Reformvertrag. Drei Wochen lang debattierte der Sejm über den Vertrag von Lissabon, da die PiS des ehemaligen Regierungschefs Jaroslaw Kaczynski die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verhinderte. Mit dieser Verhinderungspolitik wollte der Zwillingsbruder des polnischen Präsidenten die Position seiner Partei als einzige konservative Kraft festigen. Doch einiges spricht dafür, dass Kaczynski damit das Gegenteil erreichte. Immer mehr spricht dafür, dass neue konservative Gruppierungen entstehen – auf Kosten der PiS.

---> Thomas Dudek bei Heise - Telepolis vom 21.04.2008