Polen kann sich mit älteren Demokratien nicht vergleichen

Tommy

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Kaczynski und seine unappetitlichen Koalitionspartner haben es geschafft, die erste nachkommunistische Elite als Kollaborateure zu diskreditieren. Deren Zeit wird nicht wiederkehren, was für Polen und seine Nachbarn bedauerlich ist.
Vor gut einem Jahr trat Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski an, den Polen die Vierten Republik zu bringen. Nun beschert er ihnen die 14. Regierung seit dem Wendejahr 1989.
Die Zahl verrät, wie brüchig die Parteienlandschaft in Polen noch immer ist, wenn sich der aus dem Wortschatz westlicher Politikwissenschaftler stammende Begriff überhaupt auf die junge, noch ein wenig ungehobelte polnische Demokratie anwenden lässt. Allein die Tatsache, dass ein Mann wie Jaroslaw Kaczynski gewählt werden konnte, beweist, dass sich Deutschlands östlicher Nachbar mit den älteren Demokratien in der Europäischen Union noch nicht vergleichen kann.
Die Aussage mag hochmütig klingen, was sie nicht sein soll. Vielmehr drückt sie aus, wie wenig man voraussagen kann, was nach dem Untergang der Kaczynski-Regierung geschehen wird. Galt in Polen bisher die Regel, dass der Sieger der vergangenen Wahl der Verlierer der nächsten ist, so kann man sich im Fall Kaczynskis und der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nicht sicher sein, auch wenn die derzeitigen Umfragen die These bestätigen.
Kaczynski und seine unappetitlichen Koalitionspartner haben es geschafft, die erste nachkommunistische Elite als Kollaborateure zu diskreditieren. Deren Zeit wird nicht wiederkehren, was für Polen und seine Nachbarn bedauerlich ist. Die gegenwärtige Opposition aber ist genauso schwach wie ihre Leitfiguren und damit nicht überzeugend. Bleibt Kaczynski als einflussreiche Stimme, als eine lautstarke Drohung wiederzukehren. Dabei hat er kaum etwas erreicht. Wollten er und sein Zwillingsbruder, der Staatspräsident, die Republik von den Seilschaften des Geheimdienstes und der Korruption befreien, so hat der Umgang mit Bauernführer Lepper gezeigt, wie weit die Kaczynskis davon entfernt sind, die Unarten abzulegen, die sie bei ihren Vorgängern beklagen.

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