[color=#000000]EU-Beratungen zu Polen: Bestrafen - oder abwarten?[/color]
Lange galt es als sicher, dass die EU-Kommission wegen der umstrittenen Justizreform ein Strafverfahren gegen Polen einleitet. Doch das überraschende Veto des polnischen Präsidenten Duda gegen die Reform lässt die Kommission zögern.
Autor: [color=#000000]Kai Küstner, ARD-Europastudio Brüssel[/color]
Quelle: ARD-Tagesschau
[color=#000000]Urteil über Dublin-Verfahren: Syrien, Hoyerswerda, Zagreb und (k) ein Zurück?[/color]
Die Richter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg urteilen heute darüber, welches Land auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise für das Verfahren zustädig war.
Autorin: [color=#000000]Eva Schiller, Wien[/color]
Quelle: ZDFheute
[color=#000000]EUGH: Richter kippen geplantes Fluggastdaten-Abkommen der EU mit Kanada.[/color]
Die Passagierdaten sollten für fünf Jahre anlasslos und verdachtsunabhängig gespeichert werden.
Autor: [color=#000000]Redaktion[/color]
[color=#000000]Justizreform: Schwan hofft auf Rebellion der Bevölkerung.[/color]
Die Berliner Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan sieht in der Kritik der EU-Kommission an der geplanten Justizreform in Polen ein wichtiges Druckmittel.
Autor: [color=#000000]Redaktion[/color]
Quelle: Deutschlandfunk - DLF24 - News
[color=#000000]Polen: Dudas Veto ist Europas Sieg.[/color]
Es gibt also Hoffnung in der Welt - und der polnische Präsident Duda ist eine davon. Wobei noch nicht klar ist, welche Rolle er wirklich spielt.
Autor: [color=#000000]Wulf Schmiese, ZDF - Heute-Journal[/color]
Quelle: Cicero
[color=#000000]Außenwirtschaft: Deutsche Wirtschaft alarmiert wegen US-Sanktionsplänen gegen Russland.[/color]
Das Gesetzesvorhaben sei so angelegt, dass sich die Strafmaßnahmen auch auf nicht-amerikanische Firmen auswirken könnten.
Autor: [color=#000000]Redaktion Reuters
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Quelle: Reuters
[color=#000000]Erdbebenforschung: Die ersten Zeichen des großen Bebens.[/color]
Mit einem Netz von Präzisionssensoren am Meeresboden können sich die küstennahen Regionen hoffentlich bald besser auf das nächste große Erdbeben und Tsunamis vorbereiten.
Autorin [color=#000000]Alexandra Witze[/color]
Quelle: Spektrum - Wissenschaftsmagazin
[color=#000000]Interview: Kaczynski hat "ganz persönliche autoritäre Bedürfnisse".[/color]
Jaroslaw Kaczynski will einen autoritären Staat.
Gesine Schwan im Interview.
Gesprächsmoderation: [color=#000000]Mario Dobovisek[/color]
Quelle: Deutschlandfunk
[color=#000000]EU: Die letzte Warnung an Polen.[/color]
Sollte Polen seine rechtsstaatlich zweifelhafte Justizreform nicht abblasen, will die EU zu drastischen Maßnahmen greifen.
Autor: [color=#000000]Bernd Riegert[/color]
Quelle: Deutsche Welle
[color=#000000]EU-Finanzen: Prekäre Zukunft.[/color]
Der aktuelle EU-Haushalt läuft bis 2020. Brexit, französische Reformvorschläge und sicherheitspolitische Herausforderungen dürften die Verhandlungen zum nächsten Haushalt deutlich erschweren.
Autor: [color=#000000]Steffen Stierle[/color]
Quelle: EURACTIV
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