Zensur in Deutschland

Ich weiß zwar nicht, ob auch andere Suchmaschinen diesen einen Link zensieren, aber sollte mir google "zu wenige" Ergebnisse anzeigen, so weiche ich auf andere, Nicht-de-Seiten, aus, wie z.B. yahoo.COM. Oder aber Du nutzt einen Anonymizer, damit kann man ebenfalls das Eine und Andere umgehen...

Hallo Mentos!

Und wenn du diese Google-Seite benutzt?
http://www.google.com/intl/us/ (nur warscheinlich sind da dann andere Sachen zensiert)

Oder auch bei Einstellungen / SafeSearch-Filter die Box bei "Meine Ergebnisse nicht filtern" aktivieren.
Obs hilft?

Als Einstieg in die Thematik ist noch diese Seite empfehlenswert.
http://www.zensoogle.de/

Gruß
Ola

Zitat

Original von mentos

Wie paßt das zusammen mit

Artikel 5 GG
[Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft]
(1) Jeder hat das Recht, ........ sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. ......... Eine Zensur findet nicht statt.

Stark auch, daß sich die "zuständige Stelle" nicht zu erkennen gibt. Grundsätzlich müssen in D auf jedem Bescheid (und als solcher ist diese Meldung ja wohl zu verstehen) die rechtliche Grundlage, eine Rechtsbehelfsbelehrung und der Adressat für Einsprüche zu nennen.

Es gibt generell keine unmittelbare Drittwirkung von Grundrechten. Das Gebot "Eine Zensur findet nicht statt." richtet sich grundsätzlich an die staatliche Gewalt, nicht aber an (private) Unternehmen wie Google, die selber darüber entscheiden, welche Informationen sie im Internet veröffentlichen.

Dass ein eine Suchmaschine betreibendes Unternehmen wie Google sich Sorgen macht, ggf. auf Website mit rechtswidrigen Inhalten zu verweisen, ist doch vernünftig. Man stelle sich vor, hier im Forum WÜRDE jemand z.B. Werbung für eine terroristische Vereinigung machen, zum Mord irgendeiner Person aufrufen etc. Dann würde doch nicht nur gegen diese Person vorgegangen werden, sondern auch der Inhaber dieses Forums (und vielleicht auch wir einfache Forumsmitglieder) würden ggf. zum Ziel strafrechtlicher Ermittlungen werden, wenn solche Einträge nicht rasch beseitigt werden und Anzeige erstattet wird (es gibt ja eine Anzeigepflicht bei sehr schweren Straftaten).

Hier im Forum wäre es dank der zahlreichen Moderatoren einfach, rasch zu reagieren. Bei Google läuft die Darstellung des Contents aber doch automatisiert ab, also muss man auch die vorbeugenden Maßnahmen automatisieren, denen man als Internetnutzer mit einem gewissen Verständnis begegnen sollte.

Ich habe einen Text von Ende Januar 2007 ausgegraben, der zeigt, dass meine obigen Ausführungen nicht nur theoretischer Natur sind. Ich erinnere mich nicht, wie die Sache ausgegangen ist, aber selbst wenn sie mit einem Freispruch geendet hat, musste der gute Mann sicherlich eine Menge Geld, Zeit und Nerven dafür einsetzen, aus dem Schlamassel herauszukommen.

Zitat

Einen Fernsehzuschauer störte im März 2005 das in seinen Augen arrogante Verhalten eines Gerichtsvollziehers aus der polnischen Kleinstadt Bytow, das in einer Sendung mit versteckter Kamera aufgenommen worden war. Seine Empörung brachte er darauf anonym in einem Diskussionsforum zum Ausdruck, das Teil der im Internet erscheinenden Zeitung gazeta bytowska.pl ist. Seinen so veröffentlichten Aufruf, den Gerichtsvollzieher "zu lynchen" und "in den Wald zu bringen", wertete die Staatsanwaltschaft als Aufforderung zu einer Straftat. Drei Monate lang waren die Äußerungen für jedermann im Forum einsehbar. Daher geriet der Eigentümer der Website ins Visier der Ermittlungsbehörden, nachdem die Suche nach dem Autor des Eintrags erfolglos geblieben war. Der Staatsanwalt wirft dem Eigentümer, der zugleich die Funktion des Chefredakteurss wahrnimmt, Fahrlässigkeit vor. Er habe die fraglichen Äußerungen umgehend beseitigen müssen. Quasi nebenbei wird dem Websitebetreiber noch der Vorwurf gemacht, sein Portal nicht als Pressetitel angemeldet zu haben. Ob der Angeklagte Herausgeber einer Zeitung ist, die unters Presserecht fällt, kann für die Frage, ob er eine Pflicht zur sofortigen Änderung des Diskussionsforumsinhalts hatte, von entscheidender Bedeutung sein.

An dieser Stelle möchte ich allen Eltern mit Kindern im "internetfähigen" Alter empfehlen, nicht nur zu kontrollieren, was sich die Kiddys anschauen, sondern ob sie nicht zufällig auch selber Websiteinhaber sind. Besonders durch die diversen Angebote großer Portale, sich ohne größere Kenntnisse selber Blogs einzurichten, sind zumindest im polnischsprachigen Internet eine Menge Teenager dabei, sich per Blog über ihre Lieblingsband, Fernsehserien oder die "bescheuerten" Lehrer der eigenen Schule auszulassen. Was sich da allein an Urheberrechtsverletzungen (Aneignen von Fotos, Grafiken, Videos etc.) anstaut, ist gewaltig und kann teuer werden.

Zu diesem Thema hatte ich vor einigen Wochen mal einen Bericht auf Phönix oder N24 gesehen. Dort wurde ebenfalls über Google berichtet, und zwar über Google in China.

Studenten hatten sich dort immer wieder beschwert, dass viele Seiten bei Google gesperrt waren, eben mit derselben Begründung, wie hier schon angeführt. Dort wurde allerdings ersichtlich, dass nicht Google dafür verantwortlich war, sondern die dortige Regierung. Auf Druck der Regierung musste Google nämlich diverse Seiten sperren, da diese (also die Regierung) gewisse Informationen nicht publik werden lassen wollte.
Also Zensur vom Feinsten.

Dass allerdings auch hier bei uns Google die ein oder andere Information zurückhält, und zwar nicht nur aus rechtlichen Gründen, kam in diesem Fernsehbericht ebenfalls rüber.

Ich glaube sowieso, dass über eine gesteuerte Informationspolitik die Massen sehr stark zu beeinflussen sind.

Zitat von chelmo.info
An dieser Stelle möchte ich allen Eltern mit Kindern im "internetfähigen" Alter empfehlen, nicht nur zu kontrollieren, was sich die Kiddys anschauen, sondern ob sie nicht zufällig auch selber Websiteinhaber sind.....

Liegt denn hier die Sachlage nicht ein wenig anders?
Sollten die Kiddis tatsächlich Urheberrechtsverletzungen vorgenommen haben bleibt doch immer noch die Frage, ob die Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Man kann Kinder nicht den ganzen Tag von morgens bis abends beobachten bzw. beaufsichtigen. Habe ich mein Kind mehrfach auf gewisse Umstände hingewiesen, ist nix mehr mit Verletzung der Aufsichtspflicht. Das Kind kann dann nicht belangt werden.

Ist ähnlich zu sehen, wie der Schwachsinn. "Betreten der Baustelle verboten. Eltern haften für ihre Kinder." Absoluter Blödsinn dieses Schild.

Zitat

Original von Darek

Liegt denn hier die Sachlage nicht ein wenig anders?
Sollten die Kiddis tatsächlich Urheberrechtsverletzungen vorgenommen haben bleibt doch immer noch die Frage, ob die Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Man kann Kinder nicht den ganzen Tag von morgens bis abends beobachten bzw. beaufsichtigen. Habe ich mein Kind mehrfach auf gewisse Umstände hingewiesen, ist nix mehr mit Verletzung der Aufsichtspflicht. Das Kind kann dann nicht belangt werden.

Ist ähnlich zu sehen, wie der Schwachsinn. "Betreten der Baustelle verboten. Eltern haften für ihre Kinder." Absoluter Blödsinn dieses Schild.

Wenn Du als Vater die Sache so darstellst, bist Du ganz persönlich vielleicht fein raus, aber Dein Kind wird es angesichts des mehrfachen Hinweises Deinerseits, dass man die Urheberrechte anderer nicht verletzten darf, schwer haben, überzeugend darzulegen, dass es "bei der Begehung der schädigenden Handlung nicht die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht" hatte. Kann es das nicht, kann es eben doch (in Deutschland zivilrechtlich) belangt werden - siehe § 828 BGB.

Aber ich will eigentlich gar nicht über juristische Details diskutieren. Auch wenn man sich irgendwie aus einer solchen Geschichte rauswindet, ist der Weg zum glücklichen Ende für alle Familienmitglieder recht dornig. Für viele Eltern sind Computer und Internet ein Buch mit sieben Siegeln. Wenn dann ein Schreiben ins Haus flattert oder gar die Polizei vor der Tür steht, weil Sohn/Tochter irgendetwas virtuell verbockt hat, ist die Überraschung meist groß, dass das letzte Weihnachtsgeschenk so einen Ärger bereiten kann. Aus dritter Hand und aus der Presse kenne ich derartige Fälle, die sich ganz in der Nähe zugetragen haben.

...sicherlich richtig, was Du da schreibst. Und Spitzfindigkeiten bringen hier auch nichts. Außerdem - vor Gericht und auf hoher See bist Du immer in Gottes Hand, soll heißen, man weiß nie, wie es ausgeht.

Nur - Du führst hier den § 828 BGB an. Hierin ist aber doch ganz genau geregelt, wie sich die Sachlage bei Minderjährigen verhält.

(1) Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich.

(2) Wer das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für den Schaden, den er bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug, einer Schienenbahn oder einer Schwebebahn einem anderen zufügt, nicht verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn er die Verletzung vorsätzlich herbeigeführt hat.

(3) Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist, sofern seine Verantwortlichkeit nicht nach Absatz 1 oder 2 ausgeschlossen ist, für den Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich, wenn er bei der Begehung der schädigenden Handlung nicht die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht hat.

Dass natürlich ein 17-jähriges "Kind" wissen muss, worauf es sich einlässt, ist wohl allen klar.

Und wenn man sich mal mit einem Internet-Juristen unterhält (was es mittlerweile für Berufe gibt, ist schon irre) wird klar, wie schwierig in vielen Fällen die Rechtslage heute noch ist.

Trotzdem war Dein Hinweis natürlich vollkommen in Ordnung. Abmahnvereine und -kanzleien sind in der Vergangenheit ja wie Pilze aus dem Boden geschossen. Vielfach gibt es hier wahrlich eine Lizenz zum Gelddrucken

Vor allem Frage ich mich was 300Euro+Anwaltsgebühren für eine mp3 (ok bei grösseren Mengen gibts Mengenrabatt ) sollen? Was hätten sie an 1 Lied denn netto nach der ganzen Kostenrechnung und Steuern über legalen Verkauf verdient? 10 Cent?
Also dass Anwälte dafür verantwortlich sind Strafen zu verkünden ist mir neu, die davon 299,90 sind es aber.

Aber hier muss man sagen dass ja der Download nicht verboten ist, nur der Upload, nur der ist oft nicht abschaltbar, das ist ja das Problem, halbfertige Dateien werden ja schon quasi angeboten/freigegeben.
Was aber bleibt ist der nicht vorhandene Nachweis dass ich für illegalen Download durch andere in konkreten Fällen verantwortlich bin. Bei 300 : 0,1 müssten das schon 3000 Leute sein die es von mir gezogen haben und zwar vollständig oder in der Summe der Anteile, den Beweis dafür bleiben sie schuldig.

Jetzt könnte man noch fragen ob die Annahme richtig ist, dass wenn das illegale Angebot nicht vorhanden wäre die Rechnung aufgeht dass die Leute das überhaupt im gleichen Umfang legal kaufen. Natürlich geht es nicht auf, wir hätten dann alle 100cds und keine 100 000 mp3s. Diese wiederum veranlassen uns mal auch eine Konzert-DVD zu kaufen etc. Also so ein geistiger Diebstahl wie sie meinen ist das nicht.
Übrigens so ein Unding ist ja auch dass jeder Rohling eine GEMA-Gebühr beinhaltet, also wird unterstellt dass wir es zu illegalen Zwecken einkaufen.
Wenn ich nur Rohlinge kaufe um meine Arbeitsprojekte oder Private Digitalbilder zu sichern, wird mir die Gebühr ja nicht erstattet.
Sind zwar nur paar Cent, trotzdem regt mich sowas auf, das ist von der Logik her Unrecht dass nur zum Recht erklärt wurde. Obwohl, hat schon mal einer deswegen alle Instanzen durchgeklagt? Müsste mal einer.

Zitat

Original von Obywatel GG

Übrigens so ein Unding ist ja auch dass jeder Rohling eine GEMA-Gebühr beinhaltet, also wird unterstellt dass wir es zu illegalen Zwecken einkaufen.
Wenn ich nur Rohlinge kaufe um meine Arbeitsprojekte oder Private Digitalbilder zu sichern, wird mir die Gebühr ja nicht erstattet.
Sind zwar nur paar Cent, trotzdem regt mich sowas auf, das ist von der Logik her Unrecht dass nur zum Recht erklärt wurde. Obwohl, hat schon mal einer deswegen alle Instanzen durchgeklagt? Müsste mal einer.

Das haut mich jetzt aber aus den Socken! Woher weißt Du das denn? Wenn das stimmt, empfinde ich das auch als eine Schweinerei.

Sind die Leute denn wirklich alle Schwarzbrenner? Oder haben wir schon wieder eine Prohibition?
Ich nutze jede Menge CD-Rohlinge, in den letzten Jahren aber eigentlich nur für berufliche Zwecke (also nicht für Musik).

Ja das weiss ich sicher. Soviel Phantasie habe ich nicht mir sowas auszudenken

Nur 1 Link, gibt viel mehr Infos wenn man "Gema auf Rohlinge" googelt...
http://www.pcwelt.de/forum/cd-rom-b…n-rohlinge.html

Solch eine Gebühr wird nicht nur auf optische und magnetische Datenträger abgeführt, nein, so etwas gibt es auch auf Drucker, Kopierer und Brenner...

Man kann darüber denken wie man will, ABER... nichtsdestotrotz kann man sich weiterhin völlig legal mp3s auf CDs speichern ohne diese von Bekannten erhalten zu haben oder selbst im Besitz der originalen CDs zu sein. Und das ist dann DAS Argument für die GEMA. Nicht anderes als die GEZ. Da reicht es ja auch, dass Du ein empfangsfähiges Gerät stehen hast. Ob Du darauf nur DVDs abspielst oder es nur für's Monitoring brauchst ist nebensächlich...

bin noch nie auf so einen link bei google.de gestossen.
Vielleicht suche ich auch nicht intensiv genug nach solchen....

Jurek.

Zitat

Original von mentos

Wenn ich wenigstens nach der "Neutronenbombe für Heimwerker" oder "Argumentationshilfen für Neonazifunktinäre" gesucht hätte, wie chelmno.info anscheinend annimmt.... aber bei "Rydz-Smigly Pferd Berlin"?

Andreas, hier hat Google doch wohl gerade nicht selbst entschieden, sondern auf deutsche staatliche Aufforderung gehandelt. Und dann sollten die Behörde und die REchtsgrundlage schon genannt werden. Und wie Du aus meinen Suchworten (siehe oben) eine terroristische Vereinigung oder einen Aufruf zum Mord konstruierst, ist mir nicht ganz klar.

Vom legalistischen Standpunkt magst Du vielleicht Recht haben, da Google keine staatliche Institution ist, auch wenn sie auf staatlichen Druck gehandelt hat.

Hallo,

es gibt in Deutschland wie anderswo auf der Welt tausende Leute, die (gutes) Geld damit verdienen, Website X bei Google ganz oben in die Suchergebnisse zu bringen. Aufgabe des sog. SEO ist es doch unter anderem, Google so auszutricksen, dass auch bei belanglosen Suchwörtern eben Website X unter den ersten 10 landet. Viele SEO-Leute gehen zwar ethisch korrekt vor, aber es gibt natürlich auch schwarze Schafe, die - komme was wolle - möglichst viel Traffic zur Website X erzeugen wollen. Manche machen das des Geldes wegen (höherer Traffic = in der Regel höhrere Werbeeinnahmen, bessere Umsatz bei Shops etc.), andere der Ideologie wegen (extremistische Gruppen).
Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass man selbst bei der Eingabe vollkommen alltäglicher und belangloser Suchbegriffe manchmal erstauliche Ergebnisse erhält.
Jeder Suchmaschinenbetreiber führt einen Kampf gegen derartige SEO-Praktiken.

Ich spekuliere einmal, weil ich es nicht genau weiß, aber es scheint mir möglich, dass Google sich der "Liste der jugendgefährdenden Medien" bedient und Suchergebnisse entsprechend filtert.

Dazu ein Zitat aus der Wikipedia zur http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesprüfstelle_für_jugendgefährdende_Medien

Zitat

Die Liste der jugendgefährdenden Medien (umgangssprachlich: Index) wird nur bei so genannten Trägermedien (also solchen, deren Inhalt nicht virtuell sondern gegenständlich gespeichert ist) veröffentlicht. Bei so genannten Telemedien unterbleibt eine Veröffentlichung, um einen Werbeeffekt zu vermeiden. Dritten Personen ist gemäß § 15 Abs. 4 JuSchG die Veröffentlichung der Liste zum Zweck der geschäftlichen Werbung unter Strafandrohung verboten.

Bezüglich der Liste der nicht veröffentlichten Telemedien wird diese gemäß § 24 Abs. 5 JuSchG anerkannten Einrichtungen der Selbstkontrolle zum Zweck der Aufnahme in nutzerautonome Filterprogramme in verschlüsselter Form zur Verfügung gestellt. Dies betrifft etwa die Selbstkontrolle der Betreiber von Suchmaschinen.

Nachtrag 8.52 Uhr:

So, jetzt spekuliere ich nicht nur, sondern liefere einen Verweis zu ausführlichen Infos, wie Google und andere Suchmaschinen Links zu jugendgefährdendem Zeugs herausfiltern:

http://www.fsm.de/de/FAQs_Selbstkontrolle_Suchmaschinen

Zitat

Original von mentos

Und irgendwo bin ich vielleicht altmodisch: Ich bilde mir meine Meinung gerne selbst und dazu muß ich Dokumente ohne Zensur einsehen können. Wenn uns diese Möglichkeit genommen wird, sind wir wieder an der guten alten Staatsgrenze zur DDR, wo dekadente westliche Druckerzeugnisse usw. nicht eingeführt werden durften.

Die Websites, die Google in den Suchergebnisse ausfiltert, sind ja allgemein zugänglich, sonst würde Google sie ja nicht herausfiltern müssen.

Ich bleibe dabei: Google ist nicht Staat und Google darf machen, was Google will (macht Google ja auch schon), solange Google sich an die Gesetze hält, und das "Zensieren" der Suchergebnisse dürfte eben dazu dienen, z.B. keine Medieninhalte zu bewerben, die in Deutschland jugendgefährdend sind.

Es ist leider wirklich so, dass man als Websiteinhalter deftig eins auf die Nase bekommen kann, weil man (ungewollt) Inhalte veröffentlicht, auch wenn man diese so rasch wie möglich wieder entfernt.

Jüngst im SPIEGEL zu lesen: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,521726,00.html

Zitat aus dem o.a. SPIEGEL-Artikel:

Zitat

Verurteilt wurde in diesem Fall der Journalist und Blogger Stefan Niggemeier. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, aber schon das mündliche Urteil hat es in sich: Niggemeier war von der Firma Callactive wegen anscheinend wirklich diffamierender Äußerungen verurteilt worden, die jemand als Kommentar unter einen mehrere Monate alten Artikel in Niggemeiers Medienblog gehängt hatte. Niggemeier entfernte diesen Kommentar ohne Aufforderung umgehend, als er ihn entdeckte. Das aber, entschied das LG Hamburg, war nicht genug: Niggemeier hafte schon für die Veröffentlichung der Diffamierung.

Dass Websiteinhaber daher "Vorzensur" betreiben, verwundert nicht.

Auch eines von 3 Gründen, für mich aus Deutschland auszuwandern. Als Journalist lebt man gefährlich in Deutschland, und ab 1.1.2008 sind Hausdurchsuchungen für in Deutschland arbeitende Journalisten quasi vorprogrammiert. Ich hoffe, big brother is not watching in this way in Poland :boese014: